Eine Frage der Perspektive

In Baden-Württemberg wurden für die Bewertung des Anlagevermögens etliche Erleichterungen geschaffen.
• Wirtschaftsgüter von geringem Umfang (unter 800,- bzw. 1.000,- EUR) müssen nicht berücksichtigt werden
• Straße, Spielplätze und Grünanlagen können mit Mischwerten angesetzt werden
• bewegliche Wirtschaftsgüter, die vor 2012 angeschafft wurden, besteht keine Pflicht, diese zu berücksichtigen
• unterschiedliche Definition von Unterhaltung und Investition als bisher, so wurden manche Maßnahmen der Unterhaltung und nicht mehr den Investitionen zugerechnet

Mit diesen Ausführungen durch das mit der Bewertung beauftragte Büro KommCura durch Herrn Liepolt konnten die Abweichungen bei der Abschreibung erklärt werden.
Daraus lässt sich jedoch auch schließen, dass das Vermögen der Gemeinde höher ist, als es derzeit ausgewiesen wird. Aufgrund des soliden Vermögens und der geringen Pro-Kopf-Verschuldung in Ilvesheim, wurde der Gemeinde vom Büro ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt.
Um das Ziel „Werterhalt“ des Vermögens erreichen zu können, ist die Abschreibung zu erwirtschaften. Da aber das Anlagevermögen derzeit gar nicht den tatsächlichen Wert widerspiegelt und bekannt ist, dass gerade bei größeren Investitionen die Kosten in den letzten Jahren erheblich angestiegen sind, ist es nicht ausreichend nur die aktuellen Abschreibungen zu erzielen.
Auch wurde von KommCura eine Vergleichsrechnung vorgelegt, ob sich die Gemeinde zukünftige Investitionen leisten kann. Zufällig wurde das Beispiel einer Investiton über 10 Mio. mit einer Finanzierung von 5 Mio. gewählt. Jedoch hier dem Gemeinderat mit Zahlen vor Corona vorrechnen zu wollen, das die Investition kein Problem ist, ist nicht die Aufgabe dieses Büros und m. E. auch nicht seriös.
Tags zuvor wurde über die Sanierung der Mehrzweckhalle gesprochen. Hier werden aktuell für die Sanierung (ohne Erneuerung der Bühnentechnik und Küchenausstattung) und die Erweiterung des Kindergartens um Krippenräume ein Betrag von 4,2 Mio. genannt. Wie auch der Hinweis darauf, dass die Baukosten von 2015 bis 2020 um 19% angestiegen sind.
Auf die Gefahr hin, wieder als Schwarzmaler hingestellt zu werden und ob nun das Glas halb voll oder halb leer ist…
Bei eigenen liquiden Mitteln der Gemeinde von 8,7 Mio. am 01.01.2020 (lt. Haushaltsplan 2020) und den derzeit noch in keiner Weise abschätzbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie auf unsere Steuereinnahmen sollte wohl jedem Gemeinderat klar sein, dass sich unsere Gemeinde nicht zwei so große Projekte leisten kann ohne sich selbst dabei auf viele Jahre finanziell handlungsunfähig zu machen.

/Barbara Hefner für die CDU-Fraktion